Gemeindenachricht

1. Ehrung von Blutspendern
 
Aus der Gemeinde Binzen werden in diesem Jahr insgesamt 8 Blutspender geehrt:
- Für 10 Blutspenden, erhalten die Ehrennadel in Gold:
  Christiane Schwab (nicht anwesend)
  Thomas Senft
 
- Für 25 Blutspenden, erhalten die Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25:
  Bettina Aubry
  Nikolas Heger (nicht anwesend)
  Gerda Walther (nicht anwesend)
  Martin Waßmer
 
- Für 50 Blutspenden, erhalten die Ehrennadel in Gold mit goldenem  Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 50:
  Roger Schütz-Trapp (nicht anwesend)
 
- 75 Blutspenden, erhalten die Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 75:
  Gerhard Schlegel
 
BM Schneucker überreicht den anwesenden Blutspendern die Urkunde mit der Ehrennadel sowie ein Weinpräsent der Gemeinde Binzen.
 
2. Vorstellung der Projekte der AK Jugend für 2016
    - mündlicher Bericht –
 
BM Schneucker begrüßt zu diesem TOP Herrn GR Baumert als Mitglied der Arbeitsgruppe AK-Jugend.
Herr Baumert stellt das Jahresprogramm der geplanten Projekte für das Jahr 2016 vor. Angeboten werden Aktionen wie z. B. ein  Figurentheater in den Osterferien, Tanzworkshops, Böschungspflege, Geländespiel, Filmevents, „Dorfputzete“. Für das Jahr 2017 ist im Rahmen des Jubiläums 1250-Jahre Binzen ein Musical geplant.
 
BM Schneucker informiert, dass in der letzten Kuratoriumssitzung der Stiftung „Marianne und Winfried Herr“ am 01.03.2016 einstimmig darüber entschieden wurde, dass die Zinserträge in Höhe von rund 4.500 Euro für das Programm der AK-Jugend zur Verfügung stehen. 
 
3. Bericht des Gemeindevollzugsbeamten über seine 
   Tätigkeiten im Jahr 2015
   - mündlicher Bericht-
 
Gemeindevollzugsbeamter Herr Frey berichtet über seine Tätigkeit im Jahr 2015. Die Schwerpunkte lagen vor allem im Gewerbegebiet und in der Hauptstrasse.
 
Im Anschluss erläutert BM Schneucker anhand einer Statistik die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2015. Insgesamt 326 Ordnungswidrigkeiten er-gaben 5.345 € Bussgeldeinnahmen. Die Statistik zeigt, dass sich im Vergleich zum Vorjahr das Parkverhalten verschlechtert hat.
 
Seit Anfang des Jahres hat das Landratsamt Lörrach im Bereich der Mühlenstrasse jeweils 4 Messungen innerhalb der 30er-Zone und der 50er-Zone durchgeführt. Bei allen 8 Messungen hielten sich nur 2% der Verkehrsteilnehmer nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit (unter Einbezug der Toleranz)
. 
 4 . Anbau und Umbau zum Café und zwei Wohneinheiten,    
      Am Rathausplatz 3
    - Arbeitsvergaben
 
Der Gemeinderat stimmt einstimmig folgender Arbeitsvergaben zu:
 
1. Die Zimmerer-Arbeiten werden an die Fa. Enderlin aus Weil 
    am Rhein-Ötlingen zu einem Angebotspreis von 88.841 €
    vergeben. Das Angebot liegt  mit 13.644,95 € über der 
    Kostenberechnung. (Mehrkosten aufgrund von Arbeiten an 
    Geschossdecken anstelle von Maurer-Arbeiten)
2. Die Gipser-Arbeiten werden vergeben an die Fa. Jankovic aus
    Kandern zu  einem Angebotspreis von 77.028,70 €.
3. Die Estrich-Arbeiten werden an die Fa. Erbsland aus Weil am
    Rhein zu einem Angebotspreis von 20.113,08 € vergeben. 
    Das Angebot liegt mit 7.860,84 € über der Kostenberech-
    nung. (Mehrkosten durch Höhenausgleich bei EG-Boden und 
   Geschossdecken aufgrund entfallener Stahlbetondecken).
4. Die Lüftungs-Arbeiten werden an die Fa. Walter-Lutema aus
   Weil am Rhein. Zu einem Angebotspreis von 37.280,92 € ver- 
   geben.
 
7. Anbau Wohnhaus mit 11 Wohnungen, Kanderweg 11/1
   -Arbeitsvergaben-
 
Der Gemeinderat stimmt einstimmig folgenden Arbeitsvergaben zu:
 
1. Die Erd- und Rohbauarbeiten werden an die Fa. Binder&Blum  
   aus Schopfheim zu einem Angebotspreis in Höhe von 
   430.568,48 € vergeben.
  
2. Die Heizungs-Arbeiten werden an die Fa. Frey GmbH aus Weil
   am Rhein, zu einem Angebotspreis von 71.760,38 € vergeben.
 
3. Die Sanitär-Arbeiten werden vergeben an die Fa. Herbert 
    Meier aus Efringen-Kirchen, zu einem Angebotspreis von
   87.247,49 € .
 
4. Der Auftrag für die Lüftungs-Arbeiten ergehen an die Fa.
   Walter-Lutema aus Weil am Rhein, zu einem Angebotspreis
   von 26.983,38 €. Das Angebot liegt mit 21.033,38 € über der 
   Kostenberechnung. (Es entstehen zusätzliche Kosten durch die
   Anschaffung einer Drehleiter).
 
Die Vergabe der Elektro-Arbeiten wird aufgrund der Unwirtschaftlichkeit nicht vergeben.
 
 
8. Sanierungsbedarf Kommunaler Gebäude
 
BM Schneucker berichtet über die jährliche Begehung der kommunalen Gebäude gemeinsam mit dem Gemeinderat und Herrn Architekt Mattes. Ziel ist, zum einen die Mängel festzustellen und zum anderen zu überprüfen, ob die Sanierungsmassnahmen vom Vorjahr auch umgesetzt werden.
 
Anschließend  werden die wichtigsten Massnahmen mit der Priorisierung 1 von Herrn Architekt Mattes anhand eines Maß-nahmenkataloges erläutert.

Es ergeht daraufhin einstimmig folgender Beschluss:

Die im Massnahmenkatalog aufgeführten Sanierungsmassnahmen mit der Priorierung 1 werden zeitnah angegangen und über Herrn Architekt Mattes umgesetzt.
 
9. Antrag auf Baugenehmigung Hauptstraße 23
    - Teilabbruch und Betriebserweiterung um Tank- und
      Flaschenlager mit Brennraum

Der Gemeinderat stimmt einstimmig mit einer Enthaltung dem o. g. Bauantrag mit der Befreiung vom gültigen Bebau-ungsplan zu.
 
 10. Antrag auf Baugenehmigung Steinkauzweg 2
     - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Antrag auf Bau-genehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Steinkauzweg 2 zu.
  
Bürgermeisteramt Binzen