Bericht Gemeinderatssitzung vom 30.06.2011
1. Trinationaler Atomschutzverband TRAS
Nach der Vorstellung des Trinatinales Atomschutzverbandes TRAS durch den Vorsitzenden, Jürg Stöcklin beschließt der Gemeinderat einstimmig den Beitritt der Gemeinde.
2. Rathausgebäude
Der Gemeinderat vergibt folgende Aufträge nach Ausschreibungen an die günstigsten Bieter:
- Einbau eines Treppenlifts im Eingangsbereich des Rathauses an die Firma Sanimed zum Angebotspreis von 12.454,10 €.
- Einbau von Sonnenschutz für die Fenster in der Ost- und Südfassade an die Firma Kranzer & Pretti zum Angebotspreis von 15.494,36 €.
- Malerarbeiten für den Sockelanstrich am Rathausgebäude an die Firma Orth & Schöpflin zum Angebotspreis von 6.761,58 €.
3. Kommunales Wohnhaus Kanderweg
Der Auftrag für den Anstrich des Giebels Richtung Sportplatz wird an den günstigsten Bieter, die Firma Baumert zum Angebotspreis von 3.499,37 € vergeben.
4. Kreisverkehrsplatz L 134/Blauenstraße/Am Sportplatz
Dipl. Ing. Sänger vom Büro Rapp Regioplan erläutert das Verkehrsgutachten. Aufgrund der gezählten Verkehrsmengen und der darauf aufbauenden Prognose wird ein Kreisverkehr zur Lösung der Verkehrssituation als besser geeignet angesehen als die jetzige Kreuzung. Ein Kreisel wäre bis zu 30% leistungsfähiger.
Da sich auch im Jahr 2010 wieder vier Unfälle ereignet haben, wird die Kreuzung von der Polizeidirektion Lörrach als Unfallhäufungsstelle bewertet mit dem entsprechenden Handlungsbedarf.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Planungen weiter zu verfolgen und eine Behördenvoranhörung durchzuführen.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Hauptstraße 2
Es ist geplant fünf Ein-Zimmer-Wohnungen im Erdgeschoß des südlichen Gebäudeflügels zu einer Arztpraxis umzubauen. Es sind lediglich Arbeiten im Innern des Gebäudes notwendig. Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
6. Antrag auf Baugenehmigung, Im Frohnberg 6
Dem Antrag auf Anbau eines Wintergartens sowie einer Befreiung wegen der geringfügigen Überschreitung des Baufensters wird zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen
Nach der Vorstellung des Trinatinales Atomschutzverbandes TRAS durch den Vorsitzenden, Jürg Stöcklin beschließt der Gemeinderat einstimmig den Beitritt der Gemeinde.
2. Rathausgebäude
Der Gemeinderat vergibt folgende Aufträge nach Ausschreibungen an die günstigsten Bieter:
- Einbau eines Treppenlifts im Eingangsbereich des Rathauses an die Firma Sanimed zum Angebotspreis von 12.454,10 €.
- Einbau von Sonnenschutz für die Fenster in der Ost- und Südfassade an die Firma Kranzer & Pretti zum Angebotspreis von 15.494,36 €.
- Malerarbeiten für den Sockelanstrich am Rathausgebäude an die Firma Orth & Schöpflin zum Angebotspreis von 6.761,58 €.
3. Kommunales Wohnhaus Kanderweg
Der Auftrag für den Anstrich des Giebels Richtung Sportplatz wird an den günstigsten Bieter, die Firma Baumert zum Angebotspreis von 3.499,37 € vergeben.
4. Kreisverkehrsplatz L 134/Blauenstraße/Am Sportplatz
Dipl. Ing. Sänger vom Büro Rapp Regioplan erläutert das Verkehrsgutachten. Aufgrund der gezählten Verkehrsmengen und der darauf aufbauenden Prognose wird ein Kreisverkehr zur Lösung der Verkehrssituation als besser geeignet angesehen als die jetzige Kreuzung. Ein Kreisel wäre bis zu 30% leistungsfähiger.
Da sich auch im Jahr 2010 wieder vier Unfälle ereignet haben, wird die Kreuzung von der Polizeidirektion Lörrach als Unfallhäufungsstelle bewertet mit dem entsprechenden Handlungsbedarf.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Planungen weiter zu verfolgen und eine Behördenvoranhörung durchzuführen.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Hauptstraße 2
Es ist geplant fünf Ein-Zimmer-Wohnungen im Erdgeschoß des südlichen Gebäudeflügels zu einer Arztpraxis umzubauen. Es sind lediglich Arbeiten im Innern des Gebäudes notwendig. Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.
6. Antrag auf Baugenehmigung, Im Frohnberg 6
Dem Antrag auf Anbau eines Wintergartens sowie einer Befreiung wegen der geringfügigen Überschreitung des Baufensters wird zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen