Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 17.01.2013
Tagesordnung
1. Antrag auf Baugenehmigung, Pasteurallee 5 a
Die vorgeschlagene Anbringung eines Hinweisschildes und Wechseltransparentes wurde abgelehnt. Es wird vorgeschlagen, mit dem Bauherrn Gespräche zu führen und einen neuen Plan zu erstellen.
2. Antrag auf Baugenehmigung, Sohlweg 14
Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses wurde zugestimmt.
3. Verbesserung der Internetanbindung für Binzen
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Markerkundung durchzuführen und die Versorger anzuschreiben. Anschließend sind die technischen Möglichkeiten aufzuzeigen und Kosten für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Binzen und mögliche Fördertöpfe hierzu zu ermitteln.
4. Kinderschule
Die Kindergartenleiterin Frau Edith Essl berichtet über die Arbeit in der Kinderschule im letzten Jahr und über die Umfrage der Elternzufriedenheit.
5. Annahme von Spenden
Der Annahme von Spenden wurde zugestimmt.
6. Bekanntgaben
BM Schneucker gibt in einer bereits vor Jahren genehmigten Bauangelegenheit die Verlängerung der Baugenehmigung bekannt.
Weiter gibt er die Genehmigung des Haushaltes 2013 durch das Landratsamt Lörrach bekannt.
7. Allgemeine Fragen
GR Huber hat eine Frage zur Aufnahme von Asylbewerbern.
GR Krebs meldet zwei defekte Straßenlampen.
8. Fragestunde der Bürger
Eine Bürgerin fragt nach den Vorlagen an den Gemeinderat.
Bürgermeisteramt Binzen
1. Antrag auf Baugenehmigung, Pasteurallee 5 a
Die vorgeschlagene Anbringung eines Hinweisschildes und Wechseltransparentes wurde abgelehnt. Es wird vorgeschlagen, mit dem Bauherrn Gespräche zu führen und einen neuen Plan zu erstellen.
2. Antrag auf Baugenehmigung, Sohlweg 14
Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses wurde zugestimmt.
3. Verbesserung der Internetanbindung für Binzen
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Markerkundung durchzuführen und die Versorger anzuschreiben. Anschließend sind die technischen Möglichkeiten aufzuzeigen und Kosten für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Binzen und mögliche Fördertöpfe hierzu zu ermitteln.
4. Kinderschule
Die Kindergartenleiterin Frau Edith Essl berichtet über die Arbeit in der Kinderschule im letzten Jahr und über die Umfrage der Elternzufriedenheit.
5. Annahme von Spenden
Der Annahme von Spenden wurde zugestimmt.
6. Bekanntgaben
BM Schneucker gibt in einer bereits vor Jahren genehmigten Bauangelegenheit die Verlängerung der Baugenehmigung bekannt.
Weiter gibt er die Genehmigung des Haushaltes 2013 durch das Landratsamt Lörrach bekannt.
7. Allgemeine Fragen
GR Huber hat eine Frage zur Aufnahme von Asylbewerbern.
GR Krebs meldet zwei defekte Straßenlampen.
8. Fragestunde der Bürger
Eine Bürgerin fragt nach den Vorlagen an den Gemeinderat.
Bürgermeisteramt Binzen