Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 26.01.2012
1. Bürgermeisterwahl
- Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
Der Tag der Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, den 08. Juli 2012 und der Tag einer etwaigen Neuwahl auf Sonntag, den 22. Juli 2012 festgelegt.
- Stellenausschreibung
Die Stellenausschreibung wird im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg und der örtlichen Presse (Badische Zeitung und Oberbadisches Volksblatt) Ausgabe Lörrach am 20.04.2012 und im Mitteilungsblatt des Verwaltungsverbandes am 24.04.2012 veröffentlicht.
- Öffentliche Bewerbervorstellung
Es findet eine öffentliche Bewerbungsvorstellung statt. Der Termin wird noch festgelegt.
- Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist
Das Ende der Einreichungsfrist für die Wahl wird auf den 12.06.2012, 18.00 Uhr und für eine eventuelle Neuwahl auf den 3. Tag nach dem Tag der ersten Wahl (11.07.2012, 18.00 Uhr) festgesetzt.
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
Der Gemeindewahlausschuss wird wie folgt gebildet:
Vorsitzender: Ulrich May
Stv. Vorsitzender: Walter Huber
Beisitzer: Hans Krebs
Beisitzer: Ursula Kolb
Stv. Beisitzer: Oliver Baumert
Stv. Beisitzer: Dr. Sigurd Hagen
2. Brunnenskulptur an der Schulstraße
- Vergabe der Arbeiten
Das von dem Künstler Werner Berges entworfene Kunstwerk nimmt unmittelbaren Bezug auf die bereits vorhandene Plastik an der Außenwand der Gemeindehalle. Das metallene Kunstwerk besteht aus nach oben strebenden Figuren und wird ca. 3,20 Meter hoch werden. Als Werkstoff wird so genannter Cortenstahl, ein spezieller Edelstahl der ca. acht Millimeter dick sein wird und dessen raue Oberfläche eine schützende Rostschicht bildet, verwendet. Das Material lädt nicht zum Herumklettern ein.
Der Künstler Werner Berges hat die Skulptur zum Preis von 33.000 € angeboten. Bürgermeister Ulrich May teilt mit, das die Sparkasse Markgräflerland eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 20.000 € zugesagt hat. Hiervon ist bereits ein Teilbetrag von 15.000 € eingegangen. Die Gemeinde hat dann noch den Restbetrag von 13.000 € sowie die Kosten für die Ausbildung eines Brunnentroges und eventuell eines Wasserspieles zu finanzieren.
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag für die Herstellung des Kunstwerkes an Werner Berges zum Angebotspreis von 33.000,00 € zu vergeben.
3. Antrag auf Baugenehmigung, Eulerstraße 2
Die Firma Hornbach plant den Bau eines zweigeschossigen Parkdecks. Die Anlage soll zu 50 % überdacht und begrünt werden, wie das auch im Bebauungsplan vorgegeben ist. Da durch das Parkdeck die ursprünglich beim Bau des Baumarktes festgelegten Ausgleichmaßnahmen, insbesondere die gepflanzten Bäume entfallen werden, fordert die Gemeinde eine vollständige Überdachung mit Begrünung. Unter dieser Bedingung hat der Gemeinderat dem Bauantrag, der ansonsten dem Bebauungsplan entspricht, zugestimmt.
4. Antrag auf Baugenehmigung, Ötlingerblick 10
Dem Neubau eines Wohnhauses mit Garagen wurde zugestimmt.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Am Lochacker 18
Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage wurde zugestimmt.
6. Antrag auf Baugenehmigung im Kenntnisgabeverfahren, Krumme Länge 11
Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Abstellraum wurde zugestimmt.
7. Betriebsplan 2012 Gemeindewald Binzen
Die Einnahmen aus dem 4 Hektar großen, auf Gemarkung Rümmingen gelegenen Waldstückes belaufen sich auf 9.9000,00 € und die Ausgaben auf 7.800,00 €.
Der Gemeinderat hat dem Betriebsplan 2012 zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen
- Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
Der Tag der Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, den 08. Juli 2012 und der Tag einer etwaigen Neuwahl auf Sonntag, den 22. Juli 2012 festgelegt.
- Stellenausschreibung
Die Stellenausschreibung wird im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg und der örtlichen Presse (Badische Zeitung und Oberbadisches Volksblatt) Ausgabe Lörrach am 20.04.2012 und im Mitteilungsblatt des Verwaltungsverbandes am 24.04.2012 veröffentlicht.
- Öffentliche Bewerbervorstellung
Es findet eine öffentliche Bewerbungsvorstellung statt. Der Termin wird noch festgelegt.
- Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist
Das Ende der Einreichungsfrist für die Wahl wird auf den 12.06.2012, 18.00 Uhr und für eine eventuelle Neuwahl auf den 3. Tag nach dem Tag der ersten Wahl (11.07.2012, 18.00 Uhr) festgesetzt.
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
Der Gemeindewahlausschuss wird wie folgt gebildet:
Vorsitzender: Ulrich May
Stv. Vorsitzender: Walter Huber
Beisitzer: Hans Krebs
Beisitzer: Ursula Kolb
Stv. Beisitzer: Oliver Baumert
Stv. Beisitzer: Dr. Sigurd Hagen
2. Brunnenskulptur an der Schulstraße
- Vergabe der Arbeiten
Das von dem Künstler Werner Berges entworfene Kunstwerk nimmt unmittelbaren Bezug auf die bereits vorhandene Plastik an der Außenwand der Gemeindehalle. Das metallene Kunstwerk besteht aus nach oben strebenden Figuren und wird ca. 3,20 Meter hoch werden. Als Werkstoff wird so genannter Cortenstahl, ein spezieller Edelstahl der ca. acht Millimeter dick sein wird und dessen raue Oberfläche eine schützende Rostschicht bildet, verwendet. Das Material lädt nicht zum Herumklettern ein.
Der Künstler Werner Berges hat die Skulptur zum Preis von 33.000 € angeboten. Bürgermeister Ulrich May teilt mit, das die Sparkasse Markgräflerland eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 20.000 € zugesagt hat. Hiervon ist bereits ein Teilbetrag von 15.000 € eingegangen. Die Gemeinde hat dann noch den Restbetrag von 13.000 € sowie die Kosten für die Ausbildung eines Brunnentroges und eventuell eines Wasserspieles zu finanzieren.
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag für die Herstellung des Kunstwerkes an Werner Berges zum Angebotspreis von 33.000,00 € zu vergeben.
3. Antrag auf Baugenehmigung, Eulerstraße 2
Die Firma Hornbach plant den Bau eines zweigeschossigen Parkdecks. Die Anlage soll zu 50 % überdacht und begrünt werden, wie das auch im Bebauungsplan vorgegeben ist. Da durch das Parkdeck die ursprünglich beim Bau des Baumarktes festgelegten Ausgleichmaßnahmen, insbesondere die gepflanzten Bäume entfallen werden, fordert die Gemeinde eine vollständige Überdachung mit Begrünung. Unter dieser Bedingung hat der Gemeinderat dem Bauantrag, der ansonsten dem Bebauungsplan entspricht, zugestimmt.
4. Antrag auf Baugenehmigung, Ötlingerblick 10
Dem Neubau eines Wohnhauses mit Garagen wurde zugestimmt.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Am Lochacker 18
Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage wurde zugestimmt.
6. Antrag auf Baugenehmigung im Kenntnisgabeverfahren, Krumme Länge 11
Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Abstellraum wurde zugestimmt.
7. Betriebsplan 2012 Gemeindewald Binzen
Die Einnahmen aus dem 4 Hektar großen, auf Gemarkung Rümmingen gelegenen Waldstückes belaufen sich auf 9.9000,00 € und die Ausgaben auf 7.800,00 €.
Der Gemeinderat hat dem Betriebsplan 2012 zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen