Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.09.2008
1. Verpflichtung von Herrn Rainer Stöcklin als Gemeinderat
Rainer Stöcklin wurde als Nachfolger der ausgeschiedenen Karla Rüdlin verpflichtet.
2. Rechenschaftsbericht 2007
Der Abschluss für das Rechnungsjahr 2007 ist gut ausgefallen. Sehr erfreulich ist die Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Der Ansatz im Haushaltsplan betrug 1.400.000 €, tatsächlich konnten 1.941.414 € eingenommen werden. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt, die frei verfügbare Masse, war mit 332.763 € veranschlagt gewesen; erreicht wurden 912.798 €.
Bei der Grund- und Hauptschule fielen für die Schulumlage 72.550 € und für die Schülerunfallversicherung 10.626 € an. Im Bereich der Kindergärten betrugen die Zuschüsse der Gemeinde für den Oberlin-Kindergarten 139.753 € und die Kinderschule 138.583 €. Die Gemeinde hat somit für beide Kindergärten insgesamt 278.336 € aufgewendet.
Für die Jugendförderung wurden 13.099,11 € ausgegeben und für die Vereinsförderung weitere 8.534,37 €. Außerdem ist die Benutzung der gemeindeeigenen Räumlichkeiten und Hallen kostenlos.
Die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes setzen sich wie folgt zusammen:
Einnahmen
Grundsteuer A 16.458 €
Grundsteuer B 385.611 €
Gewerbesteuer 1.941.414 €
Einkommensteuer 1.274.635 €
Schlüsselzuweisungen 96.490 €
Gebühren und Entgelte 704.642 €
Kalk. Einnahmen 375.123 €
Gesamtsumme 4.794.374 €
Ausgaben
Personalausgaben 753.173 €
Verw. und Betr. Ausg. 785.163 €
Kalk. Kosten 375.123 €
Zinsen 12.661 €
FAG-Umlage 571.102 €
Verbandsumlage 426.022 €
Kreisumlage 885.629 €
Zuführung zum VmH 912.798 €
Gesamtsumme: 4.721.672 €
Größere Ausgaben des Vermögenshaushaltes waren:
Gemeindehalle
Neubau Foyer 543.426 €
Spende der Sparkasse für das Kunstwerk 17.500 €
Außenanlagen 28.137 €
Sanierung des Daches auf dem Sanitärtrakt 116.002 €
Unwetterschutz
verschiedene Maßnahmen im Ortsbereich 137.760 €
Gemeindestraßen
weitere Ausgaben für das Baugebiet
Krumme Länge II/Schulstraße 57.823 €
an Beiträgen für die Erschließung Krumme Länge II
wurden vereinnahmt 186.290 €
Erschließung Gewerbepark RGP II 220.618 €
Abwasserbeseitigung
Erschließung Gewerbepark RGP II 92.896 €
Wasserversorgung
Erschließung Gewerbepark RGP II 77.942 €
Bebaute Grundstücke
Restzahlung für die Grundstücke „Sonnenareal“ 245.000 €
Unbebaute Grundstücke
Verkaufserlöse 1.1382.227 €
Grunderwerb 200.463 €
Stand der Rücklagen
Rücklagenzuführung 473.383 €
Rücklagenstand zum 31.12.2007 1.021.930 €
Schuldenstand 0 €
Kassenlage
Zum Jahresende wurde ein Kassenbestand von 1.281.039 €
ausgewiesen.
3. Antrag auf Baugenehmigung, Konrad-Zuse-Straße 5
Dem Neubau eines Fitnessstudios im Gewerbepark Dreiländereck wurde zugestimmt.
4. Antrag auf Baugenehmigung, Meitnering 1
Der Erstellung von 3 Fahnenmasten sowie eines Werbepylons wurde zugestimmt.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Baselstraße 26
Dem Nachtrag für die Errichtung einer thermischen Solaranlage wurde zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen
Rainer Stöcklin wurde als Nachfolger der ausgeschiedenen Karla Rüdlin verpflichtet.
2. Rechenschaftsbericht 2007
Der Abschluss für das Rechnungsjahr 2007 ist gut ausgefallen. Sehr erfreulich ist die Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Der Ansatz im Haushaltsplan betrug 1.400.000 €, tatsächlich konnten 1.941.414 € eingenommen werden. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt, die frei verfügbare Masse, war mit 332.763 € veranschlagt gewesen; erreicht wurden 912.798 €.
Bei der Grund- und Hauptschule fielen für die Schulumlage 72.550 € und für die Schülerunfallversicherung 10.626 € an. Im Bereich der Kindergärten betrugen die Zuschüsse der Gemeinde für den Oberlin-Kindergarten 139.753 € und die Kinderschule 138.583 €. Die Gemeinde hat somit für beide Kindergärten insgesamt 278.336 € aufgewendet.
Für die Jugendförderung wurden 13.099,11 € ausgegeben und für die Vereinsförderung weitere 8.534,37 €. Außerdem ist die Benutzung der gemeindeeigenen Räumlichkeiten und Hallen kostenlos.
Die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes setzen sich wie folgt zusammen:
Einnahmen
Grundsteuer A 16.458 €
Grundsteuer B 385.611 €
Gewerbesteuer 1.941.414 €
Einkommensteuer 1.274.635 €
Schlüsselzuweisungen 96.490 €
Gebühren und Entgelte 704.642 €
Kalk. Einnahmen 375.123 €
Gesamtsumme 4.794.374 €
Ausgaben
Personalausgaben 753.173 €
Verw. und Betr. Ausg. 785.163 €
Kalk. Kosten 375.123 €
Zinsen 12.661 €
FAG-Umlage 571.102 €
Verbandsumlage 426.022 €
Kreisumlage 885.629 €
Zuführung zum VmH 912.798 €
Gesamtsumme: 4.721.672 €
Größere Ausgaben des Vermögenshaushaltes waren:
Gemeindehalle
Neubau Foyer 543.426 €
Spende der Sparkasse für das Kunstwerk 17.500 €
Außenanlagen 28.137 €
Sanierung des Daches auf dem Sanitärtrakt 116.002 €
Unwetterschutz
verschiedene Maßnahmen im Ortsbereich 137.760 €
Gemeindestraßen
weitere Ausgaben für das Baugebiet
Krumme Länge II/Schulstraße 57.823 €
an Beiträgen für die Erschließung Krumme Länge II
wurden vereinnahmt 186.290 €
Erschließung Gewerbepark RGP II 220.618 €
Abwasserbeseitigung
Erschließung Gewerbepark RGP II 92.896 €
Wasserversorgung
Erschließung Gewerbepark RGP II 77.942 €
Bebaute Grundstücke
Restzahlung für die Grundstücke „Sonnenareal“ 245.000 €
Unbebaute Grundstücke
Verkaufserlöse 1.1382.227 €
Grunderwerb 200.463 €
Stand der Rücklagen
Rücklagenzuführung 473.383 €
Rücklagenstand zum 31.12.2007 1.021.930 €
Schuldenstand 0 €
Kassenlage
Zum Jahresende wurde ein Kassenbestand von 1.281.039 €
ausgewiesen.
3. Antrag auf Baugenehmigung, Konrad-Zuse-Straße 5
Dem Neubau eines Fitnessstudios im Gewerbepark Dreiländereck wurde zugestimmt.
4. Antrag auf Baugenehmigung, Meitnering 1
Der Erstellung von 3 Fahnenmasten sowie eines Werbepylons wurde zugestimmt.
5. Antrag auf Baugenehmigung, Baselstraße 26
Dem Nachtrag für die Errichtung einer thermischen Solaranlage wurde zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen