Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 08.11.2007
1. Baugebiet „Krumme Länge II“
- Endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen
Der Gemeinderat hat festgestellt, dass die Straßen Krumme Länge und Ötlingerblick endgültig hergestellt und dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Nachdem die letzten Rechnungen eingegangen sind, kann der Erschließungsbeitrag berechnet und erhoben werden. Erschließungsbeitragspflichtig sind die angrenzenden erschlossenen Grundstücke.
Ebenfalls wird die Lärmschutzanlage zu einer öffentlichen Anlage nach § 8 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Lärmschutz zwischen Baugebiet „Krumme Länge II“ und dem angrenzenden Parkplatz gewidmet. Die Erschließungsbeiträge werden berechnet und erhoben.
2. Kindergartenbedarfsplanung
Die Gesamtkonzeption beinhaltet Kinderkrippe, Regelkindergarten, Kindergarten mit verlängerten Öffnungszeiten, Ganztageskindergarten und Verlässliche Grundschule.
Für alle Kinder werden gleiche Betreuungszeiten angeboten, von 7.15 Uhr bis 17.15 Uhr.
Der in Zukunft bestehende Bedarf für ca. 100 Kinder am Ende des Kindergartenjahres wird in vier Gruppen gedeckt, davon zwei Gruppen im Oberlin-Kindergarten und zwei Gruppen in der Kinderschule. Als Puffer steht eine dritte Gruppe (Kleingruppe in der Kinderschule) zur Verfügung. Damit könnte auf kurzfristige Änderungen der Zahlen reagiert werden.
Im Oberlin-Kindergarten wird ein bisheriger Gruppenraum zur Einrichtung einer Krippe ab September 2008 umgenutzt. Danach ist eine durchgehende Betreuung der Kinder vom 1. bis zum 10. Lebensjahr (Ende der Grundschule) möglich, und zwar für 10 Stunden am Tag.
Der Gemeinderat hat der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtung in Binzen zugestimmt.
3. Antrag auf Baugenehmigung Hertzallee Grundstück Flst. Nr. 11090
- Errichtung eines Parkplatzes
Der Errichtung eines Parkplatzes im Gewerbepark bei der Firma Faller KG wurde zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen
- Endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen
Der Gemeinderat hat festgestellt, dass die Straßen Krumme Länge und Ötlingerblick endgültig hergestellt und dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Nachdem die letzten Rechnungen eingegangen sind, kann der Erschließungsbeitrag berechnet und erhoben werden. Erschließungsbeitragspflichtig sind die angrenzenden erschlossenen Grundstücke.
Ebenfalls wird die Lärmschutzanlage zu einer öffentlichen Anlage nach § 8 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Lärmschutz zwischen Baugebiet „Krumme Länge II“ und dem angrenzenden Parkplatz gewidmet. Die Erschließungsbeiträge werden berechnet und erhoben.
2. Kindergartenbedarfsplanung
Die Gesamtkonzeption beinhaltet Kinderkrippe, Regelkindergarten, Kindergarten mit verlängerten Öffnungszeiten, Ganztageskindergarten und Verlässliche Grundschule.
Für alle Kinder werden gleiche Betreuungszeiten angeboten, von 7.15 Uhr bis 17.15 Uhr.
Der in Zukunft bestehende Bedarf für ca. 100 Kinder am Ende des Kindergartenjahres wird in vier Gruppen gedeckt, davon zwei Gruppen im Oberlin-Kindergarten und zwei Gruppen in der Kinderschule. Als Puffer steht eine dritte Gruppe (Kleingruppe in der Kinderschule) zur Verfügung. Damit könnte auf kurzfristige Änderungen der Zahlen reagiert werden.
Im Oberlin-Kindergarten wird ein bisheriger Gruppenraum zur Einrichtung einer Krippe ab September 2008 umgenutzt. Danach ist eine durchgehende Betreuung der Kinder vom 1. bis zum 10. Lebensjahr (Ende der Grundschule) möglich, und zwar für 10 Stunden am Tag.
Der Gemeinderat hat der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtung in Binzen zugestimmt.
3. Antrag auf Baugenehmigung Hertzallee Grundstück Flst. Nr. 11090
- Errichtung eines Parkplatzes
Der Errichtung eines Parkplatzes im Gewerbepark bei der Firma Faller KG wurde zugestimmt.
Bürgermeisteramt Binzen