Gemeindenachricht

 1. Umbau und Sanierung Rathausareal
- Arbeitsvergabe Blecharbeiten
 
Die Blechnerarbeiten werden einstimmig an den günstigsten Bieter, Kupferschmiede Kalchschmidt zum Angebotspreis von 15.314,11 € vergeben.
 
 Umbau und Sanierung Rathausareal
- Arbeitsvergabe Malerarbeiten
 
Die Malerarbeiten werden an den günstigsten Bieter, Firma Löhler zum Angebotspreis von 22.003,10 € vergeben.
 
 
2. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Kandergrund"
- Wechsel des Verfahrens
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
- Markterkundung
 
BM Schneucker führt das bisherige Verfahren aus. Außerdem teilt er den Termin für die öffentliche Informationsveranstaltung am Mittwoch, 16.10.2019 mit. Dort soll auch eine Visualisierung des Bauvorhabens gezeigt werden.
Er übergibt das Wort an Herrn Färber.
Herr Färber erklärt anhand einer Präsentation die wichtigsten eingegangenen Stellungnahmen und die dazugehörigen Abwägungsvorschläge der Gemeinde.
Herr Färber erklärt warum das Verfahren gewechselt werden soll. Bei der Landesregierung ist ein Förderantrag „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ gestellt worden. Deshalb passen die Anforderungen des § 13a BauGB „Wiedernutzbarkeit von Flächen“ besser.
Zudem erläutert er die Inhalte der Markterkundung.
 
3.  Antrag auf Baugenehmigung, An der B 3
- Neubau eines Windfangs an der Gaststätte
 
Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben zu.
 
 4. Antrag auf Bauvorbescheid Hauptstraße 67
- Garagenhalle für KfZ's und Baumaschinen
 
Der Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garagenhalle wird nicht zugestimmt.
 
 
5. Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz - "Rettet 
   die  Bienen"
 
GR Krumm zeigt eine Präsentation und klärt über die Folgen für die Gemarkung Binzen auf. Der Gemeinderat beschließt folgende Punkte:
 
Der Gemeinderat anerkennt die Notwendigkeit des Artenschutzes.
Der Gemeinderat empfiehlt das Volksbegehren in dieser Form nicht zu unterschreiben, weil die Konsequenzen nicht zielführend sind.
 
 
6. Wahl der 10 Mitglieder des Finanz- und
   Verwaltungsausschusses
 
Die GR Aenis und Duhalt-Nestle werden nicht in den Finanz- und Verwaltungsausschuss berufen. Mitglieder dieses Ausschusses sind alle anderen GR.
 
7.  Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 10-jährige Gemeinderatstätigkeit von Diana Duhalt-Nestle, Ina Koska und Oliver Baumert
 
BM Schneucker führt in seiner Rede die vielfältigen Aufgaben der geehrten GR innerhalb des Gremiums aber auch in unterschiedlichen Bereichen innerhalb der Gemeinde aus. Er zeigt auf, welche Entwicklung Binzen in den letzten zehn Jahren genommen hat. BM Schneucker gratuliert den GR Duhalt-Nestle, Koska und Baumert und übergibt die Geschenke des Gemeindetages.
 
 
8. Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 25-jährige Gemeinderatstätigkeit von Hans Krebs
 
BM Schneucker würdigt in seiner Rede die Verdienste von Hans Krebs als Gemeinderat aber auch als Ehrenamtlicher in der Feuerwehr und in der Narrenzunft. Wichtige Projekte wurden in den letzten 25 Jahren verwirklicht und Hans Krebs hat diese notwendigen Entscheidungen alle mitgetragen. BM Schneucker gratulierte GR Krebs und übergab das Geschenk des Gemeindetages.
 
 Bürgermeisteramt Binzen